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Sozialdemokratische Austerität ginge auch anders

Wenn Sozialdemokraten schon Kürzungspolitik machen müssen, dann sollten sie bei dem Geld sparen, das der Staat über die Auslagerung öffentlicher Aufgaben privaten Unternehmen hinterherschmeißt. Mexikos ehemaliger Präsident AMLO hat es vorgemacht.

Thomas Zimmermann

Das wäre doch mal was: Bundespräsident Steinmeier bei der Amtseinführung eines deutschen AMLO. (In Wirklichkeit handelt es sich um ein Foto von einem Staatsbesuch in Mexiko im Jahr 2022.)IMAGO / ZUMA Press Wire

Michael Barenboim

@michaelbarenboim vor 2 Monaten

Glaubwürdigkeit verlangt Aufarbeitung

SPD, Grüne und Union vollziehen eine vorsichtige Kehrtwende in der Israel-Politik. Glaubwürdig ist das nur, wenn sie jetzt Verantwortung für ihre Repression der Palästina-Solidarität übernehmen.

Michael Barenboim

Bei pro-palästinensischen Demonstrationen kommt es immer wieder zu unverhältnismäßiger Repression durch die Polizei. IMAGO / Middle East Images

Linus Westheuser

@linuswestheuser vor 2 Monaten

Was hat Sie radikalisiert, Herr Piketty?

In seinem jüngsten Buch gibt sich Star-Ökonom Thomas Piketty erstaunlich optimistisch: Wenn wir an die Errungenschaften der Vergangenheit anknüpfen, können wir eine Welt der Gleichheit aufbauen. Im JACOBIN-Interview erklärt er, warum es dazu eine Erneuerung sozialistischer...

Linus Westheuser

Thomas Piketty, SozialistImago/PUBLICATIONxNOTxINxFRA

Merle Groneweg

@merlegroneweg vor 2 Monaten

»Kürzungen sind eine Politik der Vereinzelung«

Der Berliner Senat kürzt bei öffentlichem Verkehr, Bildung und Kultur und macht damit vielen Menschen das Leben noch schwerer. Dagegen mobilisiert das Bündnis #unkürzbar: Die Stadt müsse nicht sparen, sondern funktionieren.

Merle Groneweg

Bereits am 15. Dezember 2024 gingen in Berlin Menschen unter dem Motto »unkürzbar« auf die Straße. Für den 10. Oktober 2025 ist eine weitere Demo angekündigt.IMAGO / IPON

Simin Jawabreh

@siminjawabreh vor 2 Monaten

Bürgerliche Moral schützt die herrschende Klasse

Die Finanzierung der Kindergrundsicherung sollte Waffenlieferungen an Kriegsverbrecher moralisch legitimieren. Jetzt wurden Waffen geliefert, doch bei den Kindern wird trotzdem gespart.

Simin Jawabreh

Außenministerin Annalena Baerbock mit Bauchschmerzen auf dem Grünen-Parteitag, 15. Oktober 2022IMAGO / Political-Moments

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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Ole

@ole vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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@ivan_19 vor 2 Monaten

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Maurice Höfgen

@mauricehoefgen vor 2 Monaten

Die Rente rettet man nicht an der Börse

Das wahre Rentenproblem hat nichts mit der Börse so zu tun. Die 200 Milliarden Euro der Aktienrente wären in Kitas und Schulen besser angelegt als in Aktien.

Maurice Höfgen

Die Aktienrente ist kein Mittel gegen Altersarmut.IMAGO / Michael Gstettenbauer

Ed Simon

@edsimon vor 2 Monaten

Die Amerikanische Revolution war radikaler als die Gründerväter wollten

Viele Historiker haben die Amerikanische Revolution zu einem Konflikt zwischen britischen und amerikanischen Eliten heruntergespielt. Doch die Revolution setzte auch radikale Kräfte frei, die die Gründerväter nicht kontrollieren konnten.

Ed Simon

Das Gemälde »Declaration of Independence« von John Trumbull.Wikimedia Commons

Simin Jawabreh

@siminjawabreh vor 2 Monaten

In deutschen Gefängnissen herrscht Arbeitskampf

Deutsche Gefängnisinsassen werden unter dem Vorwand der Resozialisierung zur Arbeit gezwungen. Einige der größten deutschen Unternehmen schlagen daraus Profit. Doch hinter Gittern findet ein erbitterter Arbeitskampf statt.

Simin Jawabreh

Justizvollzugsanstalt Moabit IMAGO / CHROMORANGE

Simin Jawabreh

@siminjawabreh vor 2 Monaten

Die Ampel ist auf AfD-Kurs

Die Ampel will im großen Stil abschieben und fährt damit klar den antimuslimischen Kurs der AfD. Zwar läuft diese Strategie unter dem Deckmantel des Kampfes gegen »importierten« Antisemitismus, von bestehenden antisemitischen Strukturen in Deutschland will die Politik jedoch...

Simin Jawabreh

Abschiebekanzler Olaf Scholz beim Migrationsgipfel, 6. November 2023IMAGO / Chris Emil Janßen

Simin Jawabreh

@siminjawabreh vor 2 Monaten

Vor liberalem Recht ist niemand gleich

Unter dem Vorwand, Clan-Kriminalität zu bekämpfen, kriminalisiert der Staat willkürlich arabischstämmige Menschen in Deutschland. Liberales Recht stützt und stärkt diese rassistischen Strukturen.

Simin Jawabreh

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD?) zeigt ihre wahre FarbeIMAGO / Bernd Elmenthaler